24.07.2018 in Pressemitteilung

Pressemitteilung zur Kostenübernahme der PrEP

 

SPDqueer Berlin setzt sich durch

Jens Spahn (CDU) übernimmt unsere Forderung

Am 20. Juli 2018 wurde bekannt, dass Jens Spahn (Bundesgesundheitsminister, CDU) sich für eine Übernahme der Kosten der Präexpositionsprophylaxe (PrEP) durch die Krankenkassen einsetzen möchte. Wir fordern ihn auf, nun auch für eine schnelle Umsetzung durch den gemeinsamen Bundesausschuss zu sorgen. „Endlich hat Jens Spahn eingesehen, dass Medikamente wie die PrEP keine „Smarties“ sind, wie er es noch bei der ‚Pille Danach‘ meinte“, so Markus Pauzenberger (Vorsitzender der SPDqueer Berlin). Die Forderung nach der Kostenübernahme für die PrEP für Risikogruppen forderte die SPDqueer Berlin bereits im Frühjahr 2017 in einem Antrag auf dem Landesparteitag der SPD Berlin und kam damit einem Ansinnen der vielen Gesundheitsakteuren der Community und dem aktuellen Stand der Wissenschaft nach . Mit diesem Beschluss war die SPD Berlin die erste Partei, die auf einer Landesebene die PrEP in ihr gesundheitspolitisches Konzept aufnahm. „Nun hat unsere Forderung endlich auch den Bundesgesundheitsminister erreicht. Dieser wichtige Baustein im Kampf gegen HIV sollte damit auch bald allen Menschen der entsprechenden Risikogruppen zur Verfügung stehen“, fügte Julia Neugebauer (stellvertretende Landesvorsitzende der SPDqueer Berlin) hinzu.

 

20.07.2018 in Pressemitteilung

PM zum Vorschlag Günter Krings als Bundesverfassungsrichter

 

Günter Krings als Kandidat für das höchste deutsche Richteramt nicht haltbar

 

Der CDU-Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings fiel in den letzten Jahren dadurch auf, dass er sich gegen die Gleichstellung von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten positionierte. Dennoch wird er als Favorit für einen frei werdenden Richterposten am Bundesverfassungsgericht gehandelt - offenbar mit Unterstützung von FDP und Grünen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles äußerte bereits Bedenken zu dem Vorschlag, Krings zum Verfassungsrichter zu ernennen.

 

Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer, Petra Nowacki:

Als Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung können wir nicht nachvollziehen, dass Günter Krings überhaupt als zukünftiger Bundesverfassungsrichter gehandelt werden kann. Krings sprach sich nicht nur mit der inakzeptablen Begründung, dass er ein Verbot von gleichgeschlechtlichen Ehen im Grundgesetz verankert sehe, gegen die Öffnung der Ehe aus. 2010 behauptete er sogar, dass eine gleichgeschlechtliche Elternschaft das Kindeswohl gefährde.

Am Bundesverfassungsgericht zu besetzen ist eine Position im Ersten Senat, der für Grundrechte zuständig ist. Das Bundesverfassungsgericht ist oberste Hüterin unserer Grundrechte, zu denen auch Gleichberechtigung und der Schutz vor Diskriminierung zählen.

Mit seinen inhaltlichen Positionierungen ist Günter Krings als Kandidat für das höchste deutsche Richteramt ungeeignet. Daher ist der Personalvorschlag nicht haltbar.

 

19.07.2018 in Allgemein

Materialien für die Saison

 

 

06.07.2018 in Ankündigung

Vorankündigung Magnus-Hirschfeld-Preis der Berliner SPD 2019

 

2019 wird zum 7. Mal der Magnus-Hirschfeld-Preis durch die SPD Berlin und die SPDqueer Berlin verliehen. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen. Durch den Magnus- Hirschfeld- Preis 2019 wird die herausragende Arbeit von Einzelpersonen bzw. deren Lebensleistung und von Institutionen/Projekten im queeren Bereich geehrt.

Den Auszeichnung 2017 in der Kategorie Einzelperson erhielt Annet Audehm. Annet Audehm ist Menschenrechts- und LGBT*IQ-Aktivistin aus Berlin. Ihr Motto: "Nicht nur labern – auch was machen." Sie macht viel und ist in der Berliner Szene nicht mehr wegzudenken. Hervorzuheben ist auch ihr Engagement im Bereich der Flüchtlingshilfe, hier tritt sie offen queer auf und versucht Flüchtlingen die Zivilgesellschaft von Berlin näherzubringen.

In der Kategorie Institution/Projekt erhielt 2017 der Neuköllner Verein RuT - Rad und Tat e. V. die Auszeichnung. RuT – Rad und Tat leistet vorbildliche Arbeit für die bessere Sichtbarkeit von Lesben und deren Interessen. Mit ihren aktuellen Projekt für ein Haus für lesbische Frauen, Frauen und queeren Menschen werden sie ein Leuchtturm schaffen der bundesweite Ausstrahlung haben wird.

Mehr Informationen zum Magnus-Hirschfeld-Preis 2019 finden Sie hier im Dezember 2018.

 

Termine

25.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederoffene Sitzung des Landesvorstands SPDqueer Berlin

02.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
offenes Mitgliedertreffen SPDqueer Reinickendorf

07.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stammtisch SPDqueer Steglitz-Zehlendorf

07.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stammtisch SPDqueer Tempelhof-Schöneberg & Friends

14.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPDqueer Marzahn-Hellersdorf, offenes Treffen

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Beitrittserklärung "SPDqueer  - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung im SPD Landesverband Berlin" als pdf

(Einfach am Rechner ausfüllen, ausdrucken und unterschreiben und dann ab die Post)


 

 

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